T. Matterne: Wähler sind wichtig
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Thomas Matterne hat ebenfalls am politischen Blog-Karneval vom Onezblog teilgenommen. In seinem Artikel “Demokratie braucht Wähler” begründet er für sich, warum Wählerstimmen wichtig sind. In einer Diskussion sei ihm ein Beitrag übel aufgestoßen. Und zwar folgende:
Aber letztlich und mal grundsätzlich zum Thema Wahlmüdigkeit: Es ist doch auch nicht wichtig, dass besonders viele Menschen wählen gehen. Sondern dass sie es können, wenn sie die Sache, über die abzustimmen ist, für wichtig halten.
Geäußert hat diese Boche, ein Mitautor von B. L. O. G. – Thomas gibt unmittelbar, nachdem er die Aussage zitiert, seine Meinung dazu kund: “Ich halte diese Gewichtung für falsch, wenn nicht sogar gefährlich.” (Thomas Matterne)
Es ist mit Sicherheit nicht ganz ungefährlich, wenn so etwas wie Wahlmüdigkeit eintritt. Wann immer Demokratien neu geschaffen werden, ist die Wahlbeteiligung unheimlich hoch – von Pseudo-Demokratien abgesehen, in denen Gewalt im Hintergrund diktiert, was oder wen man zu wählen haben soll. Es ist jedoch ein Element der Demokratie, dass es das Recht gibt, jedoch nicht die Pflicht.
Die Perspektive, die Thomas in seinem Artikel einnimmt, sie missfällt mir ein wenig. Ich sage ein wenig, weil ich mit einigen seiner Aussagen durchaus leben kann, respektive ihnen zustimmen. Er lässt allerdings schon in der Überschrift anklingen – die Domkratie braucht Wähler – in welche Richtung hier geblickt wird. Das System braucht also das Volk. Meiner Meinung nach müsste die Blickrichtung eher – nicht unbedingt vollständig, aber doch zu größerem Anteil – anders verlaufen. Demokratie muss sich selbst gut verkaufen, muss sich in Schale werfen – Demokratie braucht Identifikationspotenzial. Ich möchte behaupten, dass etwaige Lokalwahlen kurz nach der Wahl Benedettos zum Papst oder kurz nach der Fußball-Weltmeisterschaft eine höhere Wahlbeteiligung aufzeigten.
Warum ich das glaube? Weil ich doch annehme, dass so etwas wie ein Stück mehr Identifikation mit dem Land, mit der Demokratie in der die Leute leben, spürbar gewesen ist. Lange davon zu zehren ist allerdings übertrieben. Denn immerhin hat sich nicht grundlegend etwas im Land verändert. Thomas malt in einem seiner vorgetragenen Szenarien wie folgt den Schwarzen Peter an die Wand: Radikale Parteien ködern Politikverdrossene mit Versprechungen. – Wo bitteschön ist das Problem, dass normale Parteien sich einfach diesem Identifikationspotenzial annehmen?
Ist es nicht vielleicht auch so, dass die Delegierten in einem etwas anderen Feld desselben sozialen Raums sich aufhalten, wie das eben der Rest der Wähler tut? Wird nicht deswegen die Distanz auch immer größer? Strebt nicht das politische System, wie alle anderen Systeme (vgl. meinen Artikel zum Blog-Karneval: Automatismus zur Autonomie), zur Autonomie? Und bedeutet das nicht zwangsläufig, dass die Akteure im politischen Feld einem Feld-Effekt ausgesetzt sind, der sie mitunter sehr weit von anderen Akteuren aus anderen Feldern entfernen kann?
Zurück zu Thomas’ Szenario: “Schließlich bedienen diese [extremen, Anm. d. R.] Parteien ja das dumpfe Gefühl es denen da oben zeigen zu können“, schreibt er. Da dieses Gefühl bedient werden kann, gibt es offenbar einen Bedarf. Es ist die Frage, ob die Delegierten normaler Parteien, wenn sie zu lange dem Feld-Effekt ausgesetzt sind, wie selbstverständlich diese Bedürfnisse nicht mehr wahrnehmen können. Wer daran interessiert ist, die Demokratie zu stärken, der sollte ihr Identifikationspotenzial verschaffen. Nur so geht es – in meinen Augen -, eine Demokratie langfristig attraktiv für alle Akteure zu gestalten. Es ist allen Parteien vorbehalten, die Stimmung wahrzunehmen, und sich entsprechend auszurichten, wenn man sich denn dafür verantwortlich fühlt.
Dass dort ein Bruch entsteht, muss ja nicht zwangsläufig negativ ausgelegt werden, sondern kann als Indiz für eine Veränderung der gesellschaftlichen Lage gelten; die Gründung der Linkspartei ist eine Folge einer Veränderung. Wenn es den Leuten wirklich auf ein Miteinander ankommt, dann sollten sich die Verantwortlichen eben dafür einsetzen, diesen Veränderungen gerecht zu werden. Ein Beispiel mag die Behandlung von Nachwuchs aber auch Bildung in diesem Land sein. Deutschland ist nur ein Teil von dieser Welt. Wir erleben den Fortschritt, wir erfreuen uns alle daran. Jedenfalls viele tun dies. Über 60% von uns verfügen offenbar bereits über einen Breitband-Internetanschluss, wenn ich mich nicht ganz vertue, und die Zahlen richtig im Kopf habe.
Wie viele Mobiltelefone gibt es? Laptops? Die mobile Welt klopft an unsere Tür und unsere Eliten machen uns weis, wir sollen partizipieren. Mobil sein, flexibel, lebenslänglich bereit zu lernen, usf. – Mobilität ist in Deutschland allerdings für Eltern, die ja den Nachwuchs von morgen aufziehen, beinahe ein Ding der Unmöglichkeit: Unterschiedliche Schulsysteme in jedem Bundesland verhindern die Migration von Bundesland zu Bundesland. Die Betreuung von Kindern ist ebenfalls nicht optimal ausgerichtet. Und dennoch gibt es unter den Verantwortlichen so etwas wie ein konservatives Moment.
Die Diskussion um Krippenplätze und Betreuung von Kleinkindern, die einige von uns in den Medien verfolgt haben werden, sie hat gezeigt, was die Wissenschaft empirisch ebenfalls aufweist: Deutschland ist eine Insel. Zumindest in dieser Frage. Wir sind umgeben von einer globalen Marktwirtschaft und wissen nicht, ob wir ihr gerecht werden wollen, oder eben nicht. Vielmehr wird Kindeserziehung nachwievor zur Muttersache deklariert, und damit Potenzial verschenkt. Ich behaupte nicht, dass es in die eine oder andere Richtung besser wäre. Ich habe lediglich versucht anzudeuten, wie die Situation sich darstellt, und welche Anforderungen eigentlich vorhanden sind. Ob wir diesen gerecht werden wollen, liegt an uns selbst. Die Strukturen in unserem Land sind uns dabei in manchen Punkten nicht dienlich, um nicht zu sagen, bilden sie einen erheblichen Widerstand.
Kommt es den Leuten indes nicht auf ein Miteinander an, dann ist es meines Erachtens nur eine logische Folge, wenn die Interessenlagen lange Zeit unbeachtet sehr weit auseinander driften und schließlich sehr viel Konfliktpotenzial entstanden sein kann. Wenn man sich dann allerdings darüber beschweren möchte, nun, sollte man eigentlich eher auf taube Ohren stoßen. Es ist immer Zeit genug, um Veränderungen in die Wege zu leiten. Was also wollen wir? Ist nicht auch diese Veränderung bedingt durch einen Wandel unserer Demographie? Wir werden immer älter, aber es kommen immer weniger junge Leute nach. Die Bevölkerungspyramide gibt es nicht mehr, sie ist nun eine Zwiebel, wenn überhaupt (vgl. Wikipedia-Artikel zum Thema Altersstruktur). Die Interessen der unterschiedlichen Kader konfligieren, gleichzeitig hat sich die Perspektive verschoben – wir sind nicht mehr so sehr mit dem Blick auf die Zukunft behaftet, weil es vornehmlich um die Bewältigung des eigenen Lebens geht. Relativer Wohlstand hat mit dazu beigetragen, dass sich das Land in diese Richtung hin verändert hat.
Braucht denn also die Demokratie Wähler? – Ich finde, die Demokratie braucht Identifikationspotenzial. Wenn die Teilnehmer – WIR – der Demokratie, sich bewusst sind, dass wir das System benötigen, um mit einander auszukommen, dann werden wir uns darum bemühen, allen ein wenig gerecht zu werden. Wenn die Demokratie allerdings nicht mehr von allen als optimales Instrument angesehen wird, dann darf man das nicht einfach abtun, da gebe ich Thomas durchaus Recht. Die Dinge einfach sich selbst zu überlassen – es würde unter Umständen unnötig viel Konfliktpotenzial herbeiführen, das vermeidbar gewesen wäre. Deshalb ist es notwendig, sich frühzeitig Gedanken zu machen. In meinen Augen allerdings nicht, wie man bei den Menschen das Wahlrecht zu einer Art Wahlpflicht macht, sondern indem man den Menschen zeigt, dass es sich lohnt, an der Demokratie, in der sie leben teilzuhaben.
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Tags Blog-Karneval, Demokratie, Identifikation, Onezblog, Thomas-Matterne, Wahl, Wählerstimmen
Kategorie Politics · Autor Alexander Trust · 6 Kommentare

July 30, 2007 · 4:41 pm
“Die Perspektive, die Thomas in seinem Artikel einnimmt, sie missfällt mir ein wenig. Ich sage ein wenig, weil ich mit einigen seiner Aussagen durchaus leben kann, respektive ihnen zustimmen. Er lässt allerdings schon in der Überschrift anklingen – die Domkratie braucht Wähler – in welche Richtung hier geblickt wird. Das System braucht also das Volk. Meiner Meinung nach müsste die Blickrichtung eher – nicht unbedingt vollständig, aber doch zu größerem Anteil – anders verlaufen.”
Darauf ein klares Jein. So einseitig sehe ich das nämlich auch nicht, dass das jedoch nicht so klar herauskommt liegt vor allem daran, dass das System das Volk braucht, aber das Volk im Bezug auf die Demokratie als System doch keine wirklich ernstzunehmende Alternative zur Verfügung hat. Natürlich bedeutet das auch die Schwächen und Nachteile der Demokratie in Kauf zu nehmen. Ob man sie jetzt als das geringste Übel oder das beste was wir haben ansieht, die Demokratie ist im Augenblick die beste Staatsform. Insofern setze ich hier auf die Vernunft der Wähler dies zu erkennen, übertriebene Marketingmaßnahmen von Seiten des Systems sehe ich da als reine Geld- und Zeitverschwendung. Es wäre wichtiger dem Wähler zu zeigen, dass seine Stimme Gewicht hat. Als Beispiel habe ich ja in meinem Artikel vorgeschlagen der Lokalpolitik wieder echte Entscheidungsmöglichkeiten zu geben …
Wäre ich pessimistischer als ich es ohnehin schon von Natur aus bin, würde ich die Theorie aufstellen viele neigen dazu den Wert der Demokratie jedes Mal ein wenig nach unten zu setzen, je öfter sie sich in der Minderheitenmeinung wiederfinden. Da mangelt es meiner arroganten Meinung bei vielen ein wenig an Einsicht, nur weil ich seit Jahren meine Stimme bei lokalen, Landes- und Bundeswahlen jeweils für den Wahlverlierer abgegeben habe, zweifele ich nicht am System.
Ich habe mich übrigens nicht für eine Wahlpflicht ausgesprochen, nur fürs Protokoll.
July 30, 2007 · 4:54 pm
Ehm, ich meine Werbung nicht im Sinne von Marketing, sondern das Schaffen von “echtem” Identifikationspotenzial WENN man es denn wünscht. Also die Dinge umsetzen, die von den “extremen” Parteien in Rattenfängermanier versprochen werden. Ich bin allerdings sehr nüchtern in diesem Punkt, und denke eher, dass es gar nicht das Bedürfnis gibt, den Nichtwähler wieder mit ins Boot zu holen, einfach weil dieser vielleicht Forderungen hat, die den eigenen zuwider laufen. Es würde bedeuten, für die Eliten, für die regierende Kaste, selbst Einbußen hinzunehmen, um das Gemeinwohl voran zu bringen.
Es gibt in der Politik nur wenige altruistische Vertreter, wenn sie es denn überhaupt sind. Denn sie alleine haben nur ihre Stimme, die sie erheben. Wenn sie langfristig aber nur ihre Worte haben, kommt bei den Leuten auch der Verdacht auf, sie würden nichts davon in die Tat umsetzen. Wie allerdings, wenn dort andere sind, mit denen das nicht vereinbar ist.
Tja, und ich weiß nicht, ob die Differenzierung zwischen Lokal und Bundespolitik wirklich notwendig ist. Bzw. ob es einen Vorteil bietet, wenn die Lokalpolitik da etwas mehr Entscheidungen fällen kann. Manche Kommunen haben mit der Gewerbesteuer so horrende Summen von kleinen und mittelständischen Betrieben eingefordert, dass diese sich fragen mussten, möchte man mich aus dieser Stadt vertreiben?! Allerdings ist das auch schwierig zu beurteilen, wenn man nicht vor Ort ist – warum und wieso haben die Kommunen das so gemacht.
July 30, 2007 · 6:15 pm
Es gab zum Beispiel in der Ausländerpolitik ja durchaus einige Dinge, die man nur unter der Voraussetzung lesen kann, dass man damit den Rechten das Wasser abgraben wollte – das der Schaden am Ende groß war, hätte man wissen müssen. Aber i.d.R. sind die Forderungen der Parteien vom rechten und linken Rand doch scheinbar per Definition nicht gerade im engen Kontakt mit der Realität stehend. Insofern wären solche Versuche Wähler zu gewinnen von Beginn an zum Scheitern verurteilt.
Ich teile zwar nicht die Schnapsidee vieler meiner liberalen Kollegen, dass eine demokratische Institution weniger demokratisch ist, je größer die Zahl der Menschen die von ihr vertreten werden ist, aber dennoch würde ich sehr wohl zwischen lokaler und Bundesebene unterscheiden. Lokale Politik ist irgendwie zum Anfassen, zumindest ist die Chance das mir mein Bürgermeister zufällig über den Weg läuft höher als das mir morgen beim Einkaufen Angela Merkel an der Supermarktkasse begegnet. Und wenn die Wähler schon bei der untersten Ebene den Eindruck haben das sich Wählen nicht lohnt, weil der Stadtrat nichts mehr zu entscheiden hat, setzt sich das nach oben fort. Gute Lokalpolitik ist eine Art gute Basisarbeit für die Demokratie. Und was die Gewerbesteuer angeht, habe ich da aus meiner Umgebung eher das Gefühl das Gemeinden hier mit ihren Gewerbegebieten in einer Art Wettbewerb treten. Auch wenn die Höhe der Gewerbesteuer für die letztendliche Standortentscheidung eine wesentlich geringere Rolle spielt, als es manche Steuerpolitik-ist-alles-Fanatiker wahrhaben wollen.
PS: Ist es irgendwie möglich in der Überschrift noch meinen Vornamen davor zu setzen? Oder zumindest ein “T.”? Ich finde dieses alleinstehende “Matterne:” irgendwie grausig.
July 30, 2007 · 7:01 pm
Schon geschehen. Wir sind ja nen Magazin zum Anfassen. *G* Haben schon so manchen Leserwunsch erfüllt, indem wir seinen oder ihren vollständigen Namen gelöscht haben z. B.
Ich erinnere an Chris von F!xmbr.
July 30, 2007 · 7:02 pm
Ach und es gibt darüber hinaus ja noch weitere Dinge, die praktizierbar und umsetzbar wären – die eben die Bedürfnisse befriedigen, die manche Nichtwähler eben haben. Ich glaube, wenn das deutsche Steuerrecht auf den Bierdeckel reduzierbar wäre, würden spontan alle in die Hände klatschen und freiwillig die nächsten 20 Jahre immer artig wählen gehen. *G*
July 30, 2007 · 10:39 pm
Danke für die Titeländerung … aber das mit den 20 Jahren ist ein wenig zu positiv gedacht. Ich würde sagen es reicht eher zwei Jahre vor, höchstens.