Roland Koch unterzeichnet Gesetz nicht
{1}Das Kasperle-Theater in Hessen geht in die nächste Runde. Der kommissarische Präsident, Roland Koch, hat die Unterzeichnung des Gesetzesentwurfs zur Wiederabschaffung der Studiengebühren im kommenden Wintersemester nicht unterzeichnet. Er verweist dabei auf einen Formfehler (vgl. SpOn).
Zuvor hatten die politischen Gegner Kochs, die Fraktionen der SPD, der Grünen und der Linkspartei gemeinsam einen Gesetzesentwurf mit ihrer parlamentarischen Mehrheit abgesegnet. Koch stellt sich nun quer und macht offiziell nur von seinem Recht Gebrauch, gibt auch zu verstehen, dass er dies fernab jedweder Parteipolitik täte. Gleichwie fährt Roland Koch Andrea Ypsilanti damit in die Parade. Fragt sich, ob das Gesetz noch vor der Sommerpause neu diskutiert und in einer nicht beanstandbaren Fassung eingereicht wird. Ypsilanti, so heißt es im Spiegel, plant, eine Sondersitzung einzuberufen.
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Tags Andrea Ypsilanti, CDU, Die Grünen, Hessen, Linkspartei, Roland-Koch, SPD, Studiengebühren
Kategorie Glocal, Politics · Autor Alexander Trust · 1 Kommentar
June 8, 2008 · 11:48 pm
Ich kann jetzt leider nicht beurteilen, inwieweit das Gesetz wirklich Formfehler enthält. Ich vermute mal, irgendwas wird da sein, sonst könnte er sich das ja nicht so in der Form erlauben.
Trotzdem halte ich das auch für Kasperle-Theater. In meinen Augen wirkt das ganze wie bei einem kleinen Kind, das das Spielzeug von anderen kaputtmacht, weil es nicht mitspielen darf. Bin mal gespannt, ob ich es noch erleben werde, dass die Politik erwachsen wird.