Ist die FDP derzeit die bessere SPD?!

Veröffentlicht am  15. Oktober 2009 von  Alexander Trust

Was die Sozialdemokraten nicht geschafft haben, nämlich in der Regierungszeit mit der CDU gegen die Einführung von Von der Leyens Internet-Stopp zu votieren, das hat nun die FDP offenbar erreicht. Laut Spiegel und anderen Medien im Blätterwald hat sich die FDP im Bereich von Internetsperren und Onlinedurchsuchungen mit ihren Forderungen in den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt.

Seiten mit kinderpornographischem Inhalt sollen nun vom BKA zuerst zu löschen versucht werden, ehe man überhaupt an ein Sperren der Seiten denke. Man probiert die Vorgehensweise 1 Jahr lang aus, wertet die Ergebnisse aus, und wird dann vielleicht andere Maßnahmen ergreifen oder mit dem Resultat zufrieden sein. Wir werden sehen.

Das scheint mir nachträglich noch mal eine Bestätigung dafür, dass die SPD ihre Wähler betrogen hat, das kann ich als Parteimitglied durchaus behaupten, ohne mich großartiger Kritik von Außen aussetzen zu müssen, vielleicht gucken mich nur noch ein paar mehr Kollegen aus den eigenen Reihen nicht mehr an, wenn ich über den Campus und durch die Stadt streife. Geschenkt. – Die SPD in der großen Koalition hatte zur Bundestagswahl vor 5 Jahren weitaus mehr Stimmen erhalten als die FDP. Warum haben sich die “Genossen”, die ihre E-Mails gerne mit “sozialistischen Grüßen” unterzeichnen, dann nicht getraut in der Regierungszeit in dieser Position anders zu handeln? Es wird wohl ein Geheimnis derer bleiben müssen, die die Entscheidungsträger gewesen sind.

Es ist richtig, als Hinz und Kunz geschrieben haben, dass die SPD viel zu zahm war und keinen Koalitionskrach raufbeschwören wollte. Entsprechend blass ist die graue Maus Sozialdemokratie von den Wählern wahrgenommen worden – oder aber man hatte sie bereits verprellt und sie haben, so wie ich, das Kreuzchen für andere Parteien gemacht. Wer wollte denn in Aachen ernsthaft Ulla Schmidt wählen? Klar hat sie Stimmen bekommen, doch Gott sei Dank hat man ihr und auch den Sozialdemokraten in Aachen einen ordentlichen Denkzettel verpasst. Schade war’s vielleicht für den OB-Kandidaten und die Lokalpolitik. Aber so ist das nunmal – mitgehangen, mitgefangen.

Über den Autor

Mit 7 Jahren bekam ich meinen ersten PC mit 4 MHz und Monochrom-Monitor, sogar noch vor meinem ersten Game Boy. In der Zwischenzeit hab ich mich in Mailboxen rumgetrieben, 1998 die erste eigene Domain angemietet, viel gezockt (vor allem Plattformspiele und Action-Adventure), diverse Sprachen gelernt (Englisch, Spanisch, Polnisch, u. a. m.), Wordpress und ModX malträtiert, Linguistik und Soziologie studiert, in Informatik reingeschnuppert, und sogar einen eigenen Roman veröffentlicht.
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 Aachen, CDU, FDP, Internetsperre, Koalition, SPD, STOPP-Schild

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