Das Internet ist ein globales Dorf
von Frederic Schneider
Die Gegenwart und Zukunft liegt im Web. Diesen Erkenntnissen müssen nun Rechnung getragen werden. Ist die von den Regierungsfraktionen beantragte Enquete-Kommission der richtige Weg?
Das Internet beherrscht unsere Gesellschaft. Nichts geht mehr ohne die E-Mails, Unternehmen suchen immer häufiger Führungskräfte im World Wide Web. Und nationale Nachrichtendienste schwören sich längst auf den “Cyber War” genannten virtuellen Weltkrieg ein.
Mehr als je zuvor ist auch unser Staat deshalb gefragt, Voraussetzungen für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. Das fängt bereits mit einem schnellen Internet-Anschluss an: Viele, vor allem in ländlichen Regionen haben keinen DSL-Anschluss und falls doch, bremst dieser mehr als dass er hilft.
Die Debatten in 2009 haben außerdem gezeigt, dass die Internet-Community – zumindest in Teilen – bereit ist, Forderungen zu stellen. Die Bürger im Web sind bereit, mündig zu werden. Nur so konnte auch eine Organisation wie die “Piratenpartei” entstehen. Der Staat vulgo die Politik versäumte es, sich auf diese Veränderungen angemessen einzustellen.
Umso überraschender hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion vor einigen Tagen die Einrichtung einer Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” angekündigt. Für zunächst zwei Jahre sollen 13 Bundestagsabgeordnete und ebenso viele gleichberechtigte Sachverständige das Grundsätzliche erörtern: Wie kann die Politik die Netzneutralität sichern; was muss getan werden, um die Medienerziehung voran zu bringen; wie kann Forschung mit staatlichen Mitteln publik gemacht werden und grundsätzlich: Wie können wir politische Arbeit transparenter gestalten?
Die Enquete-Kommission ist ob aller Unkenrufe vor allem aus der Opposition eine große Chance. Erstmals ist die Politik bereit, großflächig und über einen langen Zeitraum diese Fragen nicht nur zu stellen, sondern sich auch über die Antworten Gedanken zu machen. Im optimalen Fall werden aus den Empfehlungen der Enquete noch innerhalb der zwei Jahren erste Gesetze gegossen.
Diesen Schritt sollten wir anerkennen. In den nächsten Schritten muss die Politik Foren wie kürzlich mit Bundesinnenminister Thomas de Maiziére intensivieren und den Dialog ausweiten. Sicherlich ist die Politik gewöhnt, feste Ansprechpartner zu haben. Doch um das Internet richtig ernst zu nehmen, gilt es sich ihren Realitäten zu stellen – und diese lauten, ganz praktisch: das Internet ist ein globales Dorf.
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Tags Bundesregierung, CDU, CSU, Enquete-Kommission, Internet, Politik
Kategorie Glocal, Media, Politics · Autor Alexander Trust · Keine Kommentare
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